Merk stellt sich vor Nürnberger Justiz / Vorwürfe überwiegend unzutreffend

Bayerns Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk stärkt der Nürnberger Justiz den Rücken: "Die Beschäftigten in den Nürnberger Gerichten, bei der Staatsanwaltschaft und der Justizvollzugsanstalt genießen mein volles Vertrauen." Der Rechtsausschuss des Landtags hatte am Vormittag über das Ergebnis der Untersuchungen wegen angeblicher Verfehlungen von Justizangehörigen beraten. Merk betont: "Überwiegend haben sich die in den Medien erhobenen Vorwürfe als unberechtigt herausgestellt. Soweit es in Ausnahmefällen tatsächlich Verfehlungen einzelner Bediensteter gab, wurden die erforderlichen Konsequenzen gezogen. Wo dies möglich war, haben die Behördenleiter die Verfahrensabläufe inzwischen selbst optimiert, und potentielle Fehlerquellen beseitigt."

Die Ministerin zeigte sich vor allem darüber beruhigt, dass der Bericht keine strukturellen Schwachstellen bei den Nürnberger Justizbehörden festgestellt hat. Gleichwohl würden bei der Untersuchung gewonnene allgemeine Erkenntnisse künftig bayernweit Berücksichtigung finden. Im Übrigen liegen die Verfehlungen großteils mehr als zehn Jahre zurück. Den aktuellen Behördenleitern sind nach dem Bericht keinerlei Vorwürfe zu machen.

Merk abschließend: "Bei der Nürnberger Justiz wird insgesamt gesehen gute Arbeit geleistet. Damit sollen vereinzelte individuelle Verfehlungen nicht beschönigt oder gar in Abrede gestellt werden. Nicht jede Fehlleistung ist jedoch gleich ein Skandal. Die Nürnberger Justiz und ihre Bediensteten verdienen daher Anerkennung."