Justizministerin Dr. Beate Merk: "Die Bayerische Justiz ist gut! Wir wollen aber noch besser werden!"

Die Bayerische Justiz nimmt im bundesweiten Vergleich einen Spitzenplatz ein. Für Justizministerin Dr. Beate Merk ist dies aber kein Grund, sich zurückzulehnen: "Schnelles und gutes Recht - das ist unser täglicher Anspruch! Deshalb wollen wir nicht nur wissen, wo wir schon gut sind, sondern vor allem auch, wo wir noch besser werden können."

Vor diesem Hintergrund führt das Bayerische Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eine umfassende Evaluation des bayerischen Justiz- und Rechtsstandorts durch. Ein wesentlicher Bestandteil der Evaluation ist die Befragung von Bürgern und Rechtsanwälten vor Ort bei insgesamt 30 ausgewählten Gerichten und Staatsanwaltschaften. Vorrangig soll der Eindruck erfasst werden, den der jeweilige Befragte in einem konkreten Verfahren vor Gericht oder bei der Staatsanwaltschaft gewonnen hat. Was hat gut funktioniert? Und wo gibt es Potenzial für Verbesserungen?

Der Startschuss für die Befragung fällt am heutigen Montag - die Fragebögen liegen bereit. Dazu die bayerische Ministerin: "Ich hoffe auf eine rege Beteiligung. Das Feedback der Bürger und Rechtsanwälte wird uns dabei helfen, die Bayerische Justiz noch leistungsfähiger und bürgerfreundlicher zu machen. Davon profitiert der Einzelne im täglichen Umgang mit der Justiz. Zugleich stärken wir aber auch den Rechts- und Justizstandort Bayern im Ganzen."

Die Bürger und Rechtsanwälte werden an ausgewählten Standorten in allen drei Oberlandesgerichtsbezirken befragt. Voraussichtlich Ende des Jahres werden dann die Ergebnisse ausgewertet.

Bei folgenden Land- und Amtsgerichten sowie Staatsanwaltschaften werden Befragungen durchgeführt: