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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justiz ist für die Menschen da - Recht Sicherheit Vertrauen
17.09.2014

Bayerns Justizminister trifft tschechische Amtskollegin in Hof und Sokolov / Válková und Bausback: "Gemein-sam Crystal die Stirn bieten!"

Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback trifft heute in Hof und im tschechischen Sokolov schon zum zweiten Mal in diesem Jahr seine tschechische Amtskollegin, Justizministerin Prof. Dr. Helena Válková, um sich insbesondere über die Zusammenarbeit bei der strafrechtlichen Bekämpfung der Crystal-Kriminalität auszutauschen. Bausback bei diesem Anlass: "Crystal gehört zu den am schnellsten zerstörenden Drogen überhaupt. Es ist ein Riesen-Problem. Dem können wir effektiv nur gemeinsam die Stirn bieten. Und das tun wir!"

Bausback verweist darauf, dass - neben den vielen Kontaktaufnahmen in Einzelfällen - auf polizeilicher Ebene u.a. mit dem "Hofer Dialog" schon seit geraumer Zeit ein grenzüberschreitender Austausch stattfindet. "Darüber hinaus organisieren die Generalstaatsanwaltschaft in Bamberg und die Bezirksstaatsanwaltschaft in Pilsen bereits seit etwa 15 Jahren regelmäßige Arbeitstreffen. Hinzu kommen seit Anfang diesen Jahres länderübergreifende Treffen von Generalstaatsanwälten der Länder Tschechien, Polen und Deutschland. Bereits zwei dieser Treffen haben heuer stattgefunden, ein weiteres ist im November geplant", so Bayerns Justizminister heute in Hof.

Bausback an seine tschechische Amtskollegin gerichtet: "Im Jahr 2012 wurden in den Grenzgebieten unserer beiden Länder insgesamt fast 80 kg Metamphetamin sichergestellt und 41 illegale Labore zu dessen Herstellung aufgedeckt. In diesem Zusammenhang gelang es den Behörden in den Grenzgebieten, mehr als 1.000 Personen festzunehmen. Ohne eine engagierte, grenzüberschreitende Zusammenarbeit wäre dies alles sicher nicht möglich gewesen!"

"Die nach wie vor hohen Fallzahlen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Crystal-Kriminalität führten gerade bei der Staatsanwaltschaft sowie beim Amtsgericht Hof zu einer erhöhten Arbeitsbelastung", so Bausback heute in Hof. Und weiter: "Ich bin daher froh, dass diese beiden Behörden schon zum 1. Oktober um jeweils eine halbe Stelle verstärkt werden können. Nur mit einer effizienten Strafverfolgung können wir dem Phänomen "Crystal" weiterhin und nachhaltig die Stirn bieten. Und unsere Arbeit trägt erste Früchte! Im Jahr 2013 konnten wir in Bayern erstmals einen deutlichen Rückgang der Erstkonsumenten von Crystal feststellen, und zwar um 27 %."

Justizministerin Frau Helena Válková führte bei den Verhandlungen mit ihrem bayerischen Amtskollegen in Hof und in Sokolov u.a. an: "Das Spezifikum der Drogenkriminalität, die in den Grenzgebieten der Tschechischen Republik in den letzten Jahren deutlich angestiegen ist, verlangt rechtliche bzw. politische Maßnahmen auch auf der tschechischen Seite. Dass vor allem die vietnamesische Gemeinschaft, in die organisierte Kriminalität dieser Art einbezogen ist, dies stellt ein neues Phänomen dar, auf welches nicht nur mit repressiven sondern auch mit präventiven Maßnahmen reagiert werden muss. Auch deshalb kann der Austausch von guten Erfahrungen auf beiden Seiten und gegenseitige Zusammenarbeit bei der Aufdeckung und Bestrafung von Tätern genutzt werden. Ich glaube daran, dass der heutige Besuch solche Verfahren vertiefen und einen Beitrag zur Verbesserung der heutigen Situation leisten wird."