Justizminister Bausback stellt zusammen mit den Generalstaatsanwälten Schmitt und Janovsky die Antisemitismusbeauftragten bei den Generalstaatsanwaltschaften in Nürnberg und Bamberg vor und informiert über deren Aufgabenbereich
Antisemitismus – egal aus welcher Richtung und egal in welcher Form – ist eine der großen Geißeln unserer Gesellschaft. Das erleben wir leider gerade immer wieder. Mehr als 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges verbreitet sich auf einigen Schulhöfen "Jude" als Schimpfwort. Auf den Straßen in Berlin wird in beschämender Weise die israelische Flagge verbrannt. Und jüdische Bürger müssen mancherorts um ihre körperliche Unversehrtheit fürchten, wenn sie sich mit Kippa in der Öffentlichkeit bewegen. Das ist inakzeptabel und völlig unerträglich. Für die bayerischen Staatsanwaltschaften gilt seit jeher: Sie schauen bei antisemitischen Straftaten nicht weg, sondern ganz genau hin. Um Kompetenz und Erfahrung in diesem Bereich künftig noch besser zu bündeln und den Erfahrungsaustausch noch weiter zu verbessern, wird bei den drei Generalstaatsanwaltschaften in München, Nürnberg und Bamberg künftig jeweils ein Antisemitismusbeauftragter tätig sein.
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback wird gemeinsam mit Herrn Generalstaatsanwalt Lothar Schmitt und Herrn Generalstaatsanwalt Thomas Janovsky am
Montag, den 8. Oktober 2018, 10:30 Uhr,
im Königssaal im Nürnberger Justizpalast,
Fürther Straße 110,
in 90429 Nürnberg
die Antisemitismusbeauftragten der Nürnberger und Bamberger Generalstaatsanwaltschaften vorstellen und über deren Aufgaben informieren.
Die Medien sind zu diesem Termin herzlich eingeladen!
Es wird Gelegenheit zu Filmaufnahmen, Pressefotos
und zu Interviews bestehen!
Pressevertreter werden gebeten, sich beim Pressereferat des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz (Tel.: 089/5597-3111, E-Mail: presse@stmj.bayern.de) anzumelden.
Ihren Mut zur Freiheit haben die Geschwister Scholl und vier ihrer Freunde mit dem Leben bezahlt. Wohin es führen kann, wenn die Dritte Gewalt im Staate ihre Unabhängigkeit verliert, zeigt die Dauerausstellung Willkür "Im Namen des Deutschen Volkes".
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… dass die Fachgerichtsbarkeiten, d.h. die Verwaltungs-, Arbeits-, Sozial- und Finanzgerichte in Bayern nicht zum Justizressort, sondern zum Geschäftsbereich der jeweiligen Fachministerien gehören?