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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justiz ist für die Menschen da - Recht Sicherheit Vertrauen
28.08.2019

Unterwegs mit Fahrrad, E-Bike & Co. / Bayerns Justizminister Eisenreich: "Wenn alle Verkehrsteilnehmer rücksichtsvoll miteinander umgehen, kommt jeder sicher und entspannt ans Ziel."

Sommerzeit ist "Radlzeit". Fahrradfahren ist im Trend: Wer auf sein Fahrrad steigt, hält sich fit und schont die Umwelt. Heute sind auf den Radwegen aber längst nicht mehr nur Fahrräder unterwegs. Ob Pedelec oder E-Scooter: Es hat sich viel getan in den letzten Jahren. An schönen Tagen kann es auf Bayerns Radwegen auch mal voll werden. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: "Wenn alle Verkehrsteilnehmer rücksichtsvoll miteinander umgehen und einige Grundregeln beachten, kommt jeder entspannt und sicher ans Ziel."

E-Bikes - auch Pedelecs genannt - haben sich in kurzer Zeit im Straßenverkehr etabliert. 2018 war fast jedes vierte neu gekaufte Fahrrad ein E-Bike. Auch wenn es viele verschiedene Varianten gibt, sind auf den Straßen weit überwiegend E-Bikes mit unterstützendem Elektromotor unterwegs, der sich ab 25 km/h abschaltet. Hierzu der Minister: "Diese 'klassischen' E-Bikes werden rechtlich wie Fahrräder behandelt. Man braucht keinen Führerschein und keine Zulassung, es gilt weder Versicherungs- noch Helmpflicht. Das Gesetz sieht auch kein Mindestalter vor - für Kinder unter 14 Jahren sind E-Bikes jedoch nicht geeignet." Die meisten Privathaftpflichtversicherungen decken durch E-Bikes verursachte Schäden mit ab. Wird das E-Bike zuhause entwendet, kommt die Hausratsversicherung zum Tragen. Für Diebstähle außerhalb der eigenen vier Wände sowie z.B. für Unfallschäden am E-Bike selbst kann ergänzend der Abschluss einer speziellen Fahrradversicherung empfehlenswert sein.

Seit 15. Juni sind auch Elektro-Tretroller oder E-Scooter auf öffentlichen Straßen zugelassen. Bei der Benutzung der bis zu 20 km/h schnellen Roller gibt es einiges zu beachten. Minister Eisenreich: "Wer einen E-Scooter fährt, muss wissen: Das Straßenverkehrsrecht ordnet E-Scooter als Kraftfahrzeuge ein. Das heißt vor allem: Finger weg von Alkohol und Handy. Im Vergleich zum Fahrrad gelten für E-Scooter strengere Promille-Grenzen: Ab 0,5 Promille wird ein Bußgeld fällig, spätestens ab 1,1 Promille macht sich der Fahrer wegen Trunkenheit im Verkehr strafbar." Auch beim Gebrauch von Mobiltelefonen gilt wie bei Autofahrern: Das Mobiltelefon darf nicht in den Händen gehalten werden. Nur wenn es die Verkehrssituation erlaubt, ist ein kurzer Blick aufs Handy möglich. Wichtig außerdem: Gefahren wird auf Radwegen und - wenn kein Radweg ausgewiesen ist - auf der Fahrbahn; Gehweg und Fußgängerzone sind für E-Scooter grundsätzlich tabu - außer das Befahren wird durch das Zusatzzeichen "Elektrokleinstfahrzeuge frei" erlaubt. E-Scooter sind nur für eine Person konzipiert - das Mitnehmen eines Beifahrers ist nicht erlaubt. Es gilt ein Mindestalter von 14 Jahren und wer seinen Roller mit öffentlichen Verkehrsmitteln transportieren will, sollte sich vorher informieren: Zusammengeklappt können die Roller in den Zügen der Deutschen Bahn und teilweise auch im Nahverkehr - z.B. in München - mitgenommen werden.

Dringend rät der Minister zum Tragen von Helmen: "Helme retten Leben. Vor allem bei Kindern muss die Grundregel lauten: Niemals ohne Helm aufs Fahrrad." Auch bei hohen Geschwindigkeiten oder erhöhter Sturzgefahr sollte immer ein Helm getragen werden - das gilt etwa für Rennrad und Mountainbike, aber auch für E-Scooter, die mit ihrer langen Lenkstange und den sehr kleinen Rädern sturzgefährdet sind. Bei einem Familienurlaub im Ausland am besten vorher informieren: In Österreich und Frankreich etwa besteht für Kinder eine gesetzliche Helmpflicht.

Abschließend hat der Minister noch einen Tipp für Familien: "Ist kein Fahrradweg ausgewiesen, müssen Kinder bis zum Alter von 8 Jahren auf dem Gehweg fahren - seit 2016 darf auch eine Begleitperson den Gehweg nutzen. Bis zum Alter von 10 Jahren dürfen Kinder noch den Gehweg nutzen. Für ältere Kinder gelten keine Besonderheiten."