Justiz treibt die Digitaloffensive voran / 17.738 Videoverhandlungen im Jahr 2024 / Bayerns Justizminister Eisenreich: "Mich freut die große Bereitschaft in der bayerischen Justiz, sich auf neue digitale Möglichkeiten einzulassen."

Der Bayerische Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich hat zu Beginn seiner Amtszeit 2018 eine Digitalisierungsoffensive gestartet. Videoverhandlungen als wichtiger Teil der Digitalisierungsoffensive sind in Bayern in Zivilverfahren immer beliebter. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: "Tausende Zivilprozesse werden an Bayerns Gerichten inzwischen digital geführt. Allein im Jahr 2024 gab es 17.738 Videoverhandlungen und -anhörungen im Freistaat. Mich freut die große Bereitschaft in der bayerischen Justiz, sich auf neue digitale Möglichkeiten einzulassen. Wir treiben die Digitaloffensive voran." Ob sich ein Verfahren für eine Videoverhandlung eignet, entscheidet die jeweilige Richterin oder der jeweilige Richter.

Eisenreich: "Allein im 4. Quartal 2024 wurden 5.182 Verhandlungen und Anhörungen als Videoschalten geführt. Bayernweiter Spitzenreiter unter den Gerichten ist das Landgericht München I. Dort verhandelten die Richterinnen und Richter vom 1. Januar bis 31. Dezember 2024 2.051 Verfahren auf digitalem Weg. Im Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg ist das Landgericht Bayreuth mit 824 digital verhandelten Fällen im Jahr 2024 führend. Im Bezirk des Oberlandesgerichts Nürnberg hat das Landgericht Nürnberg-Fürth am meisten Fälle digital verhandelt (857 im Jahr 2024). Bayernweiter Spitzenreiter bei den Amtsgerichten ist aufgrund der dortigen Fluggastrechteverfahren das Amtsgericht Erding. Dort wurden im Jahr 2024 1.205 Videoverhandlungen und -anhörungen durchgeführt."

Zum Ausbau der Videoverhandlungen in den Gerichten setzt die bayerische Justiz auf ein Zwei-Säulen-Konzept: Zum einen wurden alle Gerichte des Freistaates mit mobilen Videokonferenzanlagen ausgestattet. Daneben setzt die bayerische Justiz auf das Videokonferenz-Tool Microsoft Teams. Eisenreich: "Unser Ziel war es, die Gerichte flächendeckend mit mobilen Videokonferenzanlagen auszustatten. Wir haben unser Ziel erreicht: Bereits seit Juli 2021 haben alle 99 bayerischen Gerichte Zugang zu zumindest einer Anlage. Insgesamt wurden hierfür 171 Videokonferenzanlagen sowie Microsoft Teams Rooms Anlagen für die Gerichte und 21 für die Staatsanwaltschaften beschafft. 30 weitere Anlagen werden dieses Jahr beschafft. Zum Ausbau der Videoverhandlungen setzt die Justiz neben der Ausstattung der Gerichte mit Videokonferenzanlagen auch auf das Videokonferenz-Tool MS-Teams. Nach einer erfolgreichen Pilotphase wurde der Einsatz bayernweit freigegeben."